In Deutschland ausgestorben: Siegreiche, sich hämisch freuende Konservative

Soviel zum Bemühen um Konservative: Merkel gegen Steuersenkungen

Dies zeigt zweierlei: 

Hmmm, eine Meldung wie Pudding!

Al Gore macht immernoch die Runde, um die Welt vor der Ökokalypse zu warnen. 2000 Jahre Zivilisierung durch hellenistisches Erbe, Christentum und Aufklärung und die grüne Bewegung schafft es binnen weniger Jahrzehnte, die, aus den Zeiten des Schamanismus bekannte, archaische Angst des Menschen vor Wetterphänomenen wiederzubeleben. Dabei stellen sie sich nicht einmal sonderlich geschickt an: Während Gore's letzter Weltuntergangspredigt in Gothenburg, Schweden ließ er über die ganze Stunde, die er referierte, den Motor des Wagens laufen. Es wurde vor dem Vortrag selbstverständlich nicht versäumt, die Teilnehmer um Anreise durch öffentliche Verkehrsmittel zu bitten. 

Deutsche Snob-Medien gegen die Tea-Parties + Update (28.10.2010)

Sowohl in der "Zeit" als auch im "Cicero" finden sich diese Woche Hetzartikel gegen die amerikanischen Tea-Parties. Bei Cicero macht sich jetzt wohl der Abgang von Wolfram Weimer bemerkbar, dessen Nachfolger der "Zeit" Herausgeber und Soze Michael Naumann wurde, durch den das Magazin offenbar merklich nach Links gerutscht ist. 

Der Ökologismus ist ein Antihumanismus

Die britische Klimaschutz-Initiative 10:10, die Bürger in Großbritannien dazu motivieren will ihren CO2 Ausstoß zu reduzieren, macht aus diesem Umstand keinen Hehl.

Auf der Website des ebenfalls britischen, linken Guardian, gesteht die Gründerin der 10:10 Initiative Franny Armstrong zwar ein, dass es übertrieben sei Menschen, die sich nicht am Klimaschutz beteiligten, durch Sprengung zu zerfetzen, aber verstümmeln könne man sie doch, oder?

"Doing nothing about climate change is still a fairly common affliction, even in this day and age. What to do with those people, who are together threatening everybody's existence on this planet? Clearly we don't really think they should be blown up, that's just a joke for the mini-movie, but maybe a little amputating would be a good place to start?" jokes 10:10 founder and Age of Stupid film maker Franny Armstrong.

Wenigstens hat man es hier mit ehrlichen Ökos zu tun, die aus ihrer Gesinnung keinen Hehl machen.

Ein Kontrapunkt zum gesunden Menschenverstand

Eigentlich wird auf diesem Blog eher beklagt, dass linke Meinungsmache in die Berichterstattung der MSM einfließt. Wenn man sich dann jedoch die eigentlichen Kommentare ansieht, die die deutsche Journaille produziert, wünscht man sich fast, sie würden ihre Meinungen wieder hinter einem Berg selektiver Fakten verstecken.

Der gestrige Beitrag von Stephan-Andreas Casdorff zur  "neue(n) Meinungskolumne ... Kontrapunkt" auf Tagesspiegel.de ist dafür ein gutes Beispiel. Die Unterschlagzeile verspricht:

Stephan-Andreas Casdorff erklärt, weshalb die Regierung jetzt ernst macht und Konservativismus nicht mitfühlend ist.

Wer jetzt eine ideengeschichtliche Abhandlung über Konservatismus, Konservatismus in Deutschland und wie sich die Arbeit der Bundesregierung zu dieser Ideologie verhält, erwartet, wird selbstverständlich vom Tagesspiegel enttäuscht. In lediglich 4 recht kurzen Absätzen produziert Casdorff nichts anderes als ein Schriftstück, das ebenso gut als Presse-Erklärung des Willy Brandt Hauses hätte durchgehen können.

Nachrichten aus der EUdSSR I.

Vielleicht erinnert sich ja noch jemand an diese Dame und ihre medienpolitischen Ideen, zu denen sie vermutlich durch Huxleys "Brave new World" inspiriert wurde. Die reinste Amateurin, diese Frau Özkan. Wie ungeschickt und plump muss man sich bei der Ausdehnung der Staatsmacht auf den Bereich der freien Presse nur anstellen, dass es sogar den Schnarchnasen beim Staatsfernsehen negativ auffällt?  Jeder der sich einigermaßen in europäischer Politik auskennt weiß doch, dass man solche Dinge viel subtiler um- und auf höherer Ebene an-setzt. Glückwunsch übrigens an die "threshold"-Knacker, ich glaube in der DDR hat es für Genossen die die zentral vorgegebenen Normen erfüllten, noch Auszeichnungen gegeben. 

Obama und die deutschen Medien

Ich habe mir überlegt, ob ich diesen Text als kurzes Update zu "Die Obama-Administration und der Krieg in Afghanistan" schreibe, dachte mir dann jedoch, dass der Artikel zum Woodward Buch auf Spiegel Online so außerirdisch ist, dass er einen eigenen kleinen Text verdient. Eigentlich ist "Enthüller-Legende Woodward stellt Obama bloß" nicht mal etwas besonderes, da die ideologisch verklärte Berichterstattung über US-Politik bei der deutschen Journallie uralte und gepflegte Tradition ist. Ob beim Staatsfernsehen, beim Spiegel, bei Springer, der TaZ oder selbst der FAZ, wenn es um Amerika geht wird gelogen, verschwiegen, beschönigt und falsch informiert, dass sich die Balken biegen. Das ist nicht erst seit Obama so, hat sich durch den amtierenden US-Präsidenten allerdings verschärft.

Die Obama Administration und der Krieg in Afghanistan (+Update)

Die Wahl Barack Obamas zum Präsidenten der Vereinigten Staaten jährt sich im November zum zweiten mal und nach fast 2 Jahren Präsidentschaft ist es an der Zeit, dass Journalist und White House Dauergast Bob Woodward (ja der Bob Woodward der seinerzeit mit Carl Bernstein die Watergate-Affäre aufdeckte) ein neues Buch veröffentlicht. Woodwards Bücher sind den jeweils amtierenden Präsidenten in Kriegszeiten gewidmet und sollen dem Leser ermöglichen, aus der Insiderperspektive zu erfahren wie die jeweilige amerikanische Administration und ihre einzelnen Fraktionen den Krieg führen.

Wie bereits erwähnt, wurde es Zeit für ein solches Buch über Barack Obama und entsprechend wird es am 27. September unter dem Titel "Obamas Wars" veröffentlicht. Im Gegensatz zu seinen letzten Büchern, über die Christopher Hitchens bemerkte sie seien langweilige Produkte der typischen Woodward'schen Stenographie, scheint Woodwards neustes Buch tatsächlich zur Kontroverse zu taugen.

Spiegel Online: Sturmgeschütz der Aristokratie?

Dies könnte man glauben, wenn man folgende Schlagzeile und vor allem die dazu gehörende Unterschlagzeile liest:

Bundesrat Leuenberger

"In der Schweiz würde über Stuttgart 21 abgestimmt"

Wenn Stuttgart in der Schweiz läge, müsste man nicht gegen Stuttgart 21 demonstrieren - das Volk würde abstimmen. Der abtretende Schweizer Bundesrat Moritz Leuenberger erklärt, warum Bürger genau so gut entscheiden können wie Politiker - und ob das Schweizer System noch zeitgemäß ist.

Wer kommt in der Spiegel Online Redaktion bitte auf die Idee, den eigenen Lesern erklären  zu müssen, dass der Bürger nicht das dumme und unfähige Mündel von offensichtlich erwählten, politischen Vormündern ist? Wer würde denn ernsthaft glauben, dass Politiker per se bessere Entscheidungen treffen, vor allem nach dem unsere politischen Eliten in den letzten Jahrzehnten so brillante Leistungen geliefert haben? Die Krönung des ganzen ist dann noch in Frage zu stellen, ob die Souveränität des Bürgers überhaupt noch zeitgemäß ist. Andererseits ist das in Zeiten des, über die Demokratie erhabenen, Projekts Europäische Union mit seinen arroganten und bürgerfernen Eurokraten, vielleicht keine allzu große Abweichung vom bundesrepublikanischen Konsens mehr.   

Konservatismus und Establishment

Auf Spiegel Online findet sich heute der Artikel "Herzschmerz bei der CDU" des Politologen Ernst Langguth, der die angeblich aufkommende "Konservatismus-Debatte" in der christdemokratischen Partei behandelt. Dass die CDU mit ihrem konservativen Klientel seit Jahren ein Problem hat, sollte bereits des öfteren in Debatten erörtert werden, wie z.B. im Jahre 2007, als sich eine Gruppe christdemokratischer Jungspunde (Stefan Mappus, Markus Söder, Philipp Mißfelder und Hendrik Wüst) in einem Cafe ("Einstein") einfand und Thesen zur CDU Programmatik zusammenkritzelte. Wie es bei der Union eben so mit Programmatik ist, war das ganze eine eher peinliche Geschichte. Ich zitiere mal den ersten Absatz:

I. Warum die Diskussion über das Bürgerlich-Konservative notwendig ist

 Liberal, sozial und bürgerlich-konservativ - das sind die Wurzeln der Union. Die Union kann nur erfolgreich sein, wenn sie diese drei geistig-politischen Grundlagen ihrer Politik gleichwertig herausarbeitet und vermittelt. In der öffentlichen Wahrnehmung ist das bürgerlich-konservative Element aber in den Hintergrund getreten, weil die große Koalition zu vielen Kompromissen zwingt. Eine sichtbare Akzentuierung auch ihrer bürgerlich-konservativen Wurzel ist aber für die Mehrheitsfähigkeit der Union von zentraler Bedeutung. Nur mit einem klaren Profil, das bürgerlichem und konservativem Denken eine Heimat gibt, kann die Union ihr Wählerpotenzial voll ausschöpfen. Schließlich ist das Bürgerlich-Konservative das wesentliche Alleinstellungsmerkmal der Union. Dadurch unterscheidet sie sich von allen anderen Parteien.

Mehr muss man über dieses Papier eigentlich nicht wissen. Die angeblich jungen, wilden Konservativen in der Union finden sich zusammen und machen sich die Mühe ihre politischen Gedanken zusammenzuschreiben, nicht weil sie Konservative sind, die von der Richtigkeit und Notwendigkeit konservativer Ideen und Reformen überzeugt sind, sondern weil der Partei die konservativen Wähler in Scharen abhanden kommen. Sie schreiben dieses Positionspapier nicht als bekennende Konservative, als politisch Überzeugte, sondern als Apparatchicks, die die Interessen ihrer Parteibürokratie sichern.

20. September: Happy Birthday Leo Strauss!

Leo Strauss 20.09.1899 - 18.10.1973

Merkel-Kritik-freier Tag

Wenn die Bundeskanzlerin heute abend tatsächlich etwas so nobles tut, etwas das heute leider nicht mehr auf Anhieb selbstverständlich ist, dann gibt es an diesem Tag keine Kritik von mir. Sie ehrt einen politisch Verfolgten, einen Flüchtling aus und in Europa, der bedroht ist, weil er sich für eines der sakrosanktesten Rechte überhaupt einsetzte und so jemand ist nicht immer willkommen und seine Unterstützer auch nicht. Also gibt es von dieser Stelle heute nur Applaus. Manchmal erinnert mich Frau Dr. Merkel eben doch noch daran, weshalb ich den Abgeordneten ihrer Partei gewählt habe.

Herr Sarrazin, darf ich Sie Josef K. nennen?

Aus Franz Kafkas "Der Prozeß":

"Sie dürfen nicht weggehen, Sie sind ja verhaftet.« »Es sieht so aus«, sagte K. »Und warum denn?« fragte er dann. »Wir sind nicht dazu bestellt, Ihnen das zu sagen. Gehen Sie in Ihr Zimmer und warten Sie. Das Verfahren ist nun einmal eingeleitet, und Sie werden alles zur richtigen Zeit erfahren. Ich gehe über meinen Auftrag hinaus, wenn ich Ihnen so freundschaftlich zurede. Aber ich hoffe, es hört es niemand sonst als Franz, und der ist selbst gegen alle Vorschrift freundlich zu Ihnen. Wenn Sie auch weiterhin so viel Glück haben wie bei der Bestimmung Ihrer Wächter, dann können Sie zuversichtlich sein."

Spiegel Online berichtet heute über das Ausschlußverfahren gegen Thilo Sarrazin:

"Eine konkrete schriftliche Begründung scheut die SPD-Spitze bisher. Am kommenden Montag werde der Bundesvorstand voraussichtlich nur formell das Ausschlussverfahren beschließen, hieß es in Parteikreisen. Erst vor der Schiedskommission werde man den Schritt inhaltlich und juristisch erklären."

Bei einem solchen Verfahren fragt man sich, ob in der SPD noch jemand übrig bleibt, wenn man jeden ausschließt, der...

"...gegen Grundsätze der SPD verstößt".

Andererseits gehören Verfahren nach den Geboten der Rechtsstaatlichkeit vielleicht einfach nicht mehr dazu.

Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland!

Es wäre zum lachen, wenn es nicht so erbärmlich und verlogen wäre...

Unsere Bundeskanzlerin fordert nun eine "Integrationsdebatte ohne Tabus", kurz nachdem sie sich an jenem Elitenmob beteiligte, der gerade dabei ist Thilo Sarrazin, aufgrund seines Tabubruchs in der Integrationsdebatte, die berufliche Existenz zu zerstören.

Simply LoL

Die Belgier kommen!!!!

Sozialdemokratie und Ausschlußfreude

Die Opfer des Sozialismus des 21. Jahrhunderts

Zu den schärfsten Kritikern des Irak-Krieges gehören u.a. auch jene Anti-Imperialisten, die sich gleichzeitig durch ihre Bewunderung für  Hugo Chavez und dessen Wiederauflage des Hitler-Stalinpakts in Form seiner Allianz mit den Teheraner Klerikalfaschisten auszeichnen.

Wer es leid ist, dass diese Kritiker, die sich nicht um die Iraker scherten, als Saddam diese mit Senfgas vergasen ließ, einem Vorhaltungen über den Verlust an Menschenleben machen, den die Einführung der von ihnen so  verhassten Demokratie kostete, und den Amerikanern hämisch und freudig vorwerfen in was für einen Failed-State sie den Irak doch verwandelt hätten, der sollte die Informationen, Zahlen und Statistiken zur Hand haben, die zu diesem Artikel inspirierten.

Man mag ja, im Gegensatz zu mir, nicht viel vom Neokonservatismus und seinem Nation-Building und seiner permanenten Demokratisierung halten, aber er scheint allem öffentlichen Bashing zum Trotz, erträglichere Ergebnisse zu zeitigen, als jenes Nation-Dismantling, das von seinen Befürwortern "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" genannt wird. Aber das ist eben die moderne Linke: Failed-States, ganz ohne Kriege, leicht gemacht!

Deutsche Wertarbeit gegen islamischen Terrorismus

Die Partei, die Partei, die hat immer recht...

Wir sprechen heute über eine gute und eine schlechte Idee aus den Reihen der Sozialdemokraten. Nur leider stellt die schlechte Idee die Ernsthaftigkeit der guten Idee in Frage. Zuerst zur guten Idee: Sigmar Gabriel, Parteivorsitzender der SPD, plant die Kanzlerkandidatur zur nächsten Bundestagswahl durch Vorwahlen festzulegen und sagt dem Stern dazu:

Ich finde die Idee der französischen Sozialisten spannend: Bei der Aufstellung ihres Präsidentschaftskandidaten sollen nicht nur die Parteimitglieder abstimmen können, sondern auch Sympathisanten, Wähler und Wahlhelfer. ... Ich kann mir das auch in Deutschland vorstellen, wenn es mehrere Bewerber gibt.

Es sind natürlich die Amerikaner, die mit ihren Primaries bereits seit langem, in vielen Staaten (nicht allen), nicht nur Parteimitglieder, sondern auch den Parteien nahestehende Bürger ohne Parteibuch an die Wahlurnen holen und Vorbild für die  Wahlen der französischen Sozialisten waren, aber dass die Europäer das Erbe der amerikanischen Revolution meiden, wie die Teufel das Weihwasser-Badehaus ist ja auch nichts neues. Wieso sich an einer mehr als 200 jährigen kontinuierlichen Verfassungstradition orientieren, wenn man dem Gemetzel der französischen Revolution und der Tradition der politischen Instabilität, die diese hervorgebracht hat, nacheifern kann.

Supranationalismus schlägt Demokratie, schlägt Frieden, schlägt Wohlstand, schlägt...

In unserer Artikeltheke findet sich diese Woche "Israel through European Eyes" von Yoram Hazony und ich nutze einen eher erschreckenden Anlaß, um noch einmal darauf aufmerksam zu machen:

Hazony argumentiert Thomas Kuhn und dessen The Structure of Scientific Revolutions folgend, dass das außerordentlich israelfeindliche, offen anti-zionistische und im Grunde antisemitische Ressentiment, welches die Debatten über die Konflikte in Nahost bei uns in Europa auszeichnet und das man neuerdings eher auf der Linken findet, Resultat eines Paradigmenwechsels des westlichen Staatsverständisses ist.

Die Europäer hätten nach dem 2ten Weltkrieg die Lehre des Supranationalismus gezogen: Dass nationale, selbst demokratische Souveränität aufgegeben werden müsse, wolle man verhindern, dass sich die Greuel der Naziherrschaft wiederholen. Die Juden hingegen hätten den Holocaust als Resultat ihrer Wehr- und Staatenlosigkeit begriffen und die nationale Souveränität durch den Staat Israel sollte dem Pariadasein der Juden ein Ende bereiten.

Demokratie, Partei und Exekutive

Die CDU ist momentan von einer personalpolitischen Bilanz gezeichnet, für die, die Bezeichnung "Brandrodung" noch ein Euphemismus wäre: Die prominentesten und profiliertesten Ministerpräsidenten (was dies im Falle der Union auch immer heißen mag) sind der Partei abhanden gekommen: Roland Koch wird am 31. August von seinem Amt als hessischer Ministerpräsident zurücktreten und als CDU-Vize nicht wieder antreten, Ole von Beust wird sein Amt als Erster Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg zum 25. August niederlegen, Jürgen Rüttgers wurde nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen vom 9. Mai diesen Jahres von Hannelore Kraft in der Feilscherei um das Ministerpräsidentenamt ausgebootet und Christian Wulff ließ sich durch die Wahl zum Bundespräsidenten den Niederungen der politischen Arena unserer Bundesrepublik entheben.

Caroline Glick über Israel, Iran und die Bombe

Eine gute Rede...

...des hoffentlich nächsten US-Präsidenten.