Spiegel Online berichtet heute über das Ausschlußverfahren gegen Thilo Sarrazin:"Sie dürfen nicht weggehen, Sie sind ja verhaftet.« »Es sieht so aus«, sagte K. »Und warum denn?« fragte er dann. »Wir sind nicht dazu bestellt, Ihnen das zu sagen. Gehen Sie in Ihr Zimmer und warten Sie. Das Verfahren ist nun einmal eingeleitet, und Sie werden alles zur richtigen Zeit erfahren. Ich gehe über meinen Auftrag hinaus, wenn ich Ihnen so freundschaftlich zurede. Aber ich hoffe, es hört es niemand sonst als Franz, und der ist selbst gegen alle Vorschrift freundlich zu Ihnen. Wenn Sie auch weiterhin so viel Glück haben wie bei der Bestimmung Ihrer Wächter, dann können Sie zuversichtlich sein."
"Eine konkrete schriftliche Begründung scheut die SPD-Spitze bisher. Am kommenden Montag werde der Bundesvorstand voraussichtlich nur formell das Ausschlussverfahren beschließen, hieß es in Parteikreisen. Erst vor der Schiedskommission werde man den Schritt inhaltlich und juristisch erklären."Bei einem solchen Verfahren fragt man sich, ob in der SPD noch jemand übrig bleibt, wenn man jeden ausschließt, der...
Andererseits gehören Verfahren nach den Geboten der Rechtsstaatlichkeit vielleicht einfach nicht mehr dazu.
Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland!
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